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Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz

§ 5 der Mutterschutzrichtlinienverordnung nennt die folgenden Beschränkungen:

  • Werdende Mütter dürfen mit krebserzeugenden, fruchtschädigenden oder erbgutverändernden Stoffen gar nicht, mit sehr giftigen, giftigen, gesundheitsschädlichen oder den Menschen in sonstiger Weise chronisch schädigenden Gefahrstoffen nur bei Unterschreitung des Grenzwertes beschäftigt werden. Die Beschränkung für den Umgang mit krebserzeugenden, fruchtschädigenden oder erbgutverändernden Stoffen gilt dann nicht, wenn die werdende Mutter diesen Stoffen beim bestimmungsgemäßen Umgang nicht ausgesetzt ist. In strenger Auslegung tritt dieser Fall bereits dann ein, wenn in dem Raum, wo die werdende Mutter sich aufhält, eine Flasche mit dem entsprechenden Gefahrstoff geöffnet wird.
  • Stillende Mütter dürfen mit krebserzeugenden, fruchtschädigenden oder erbgutverändernden sowie mit sehr giftigen, giftigen, gesundheitsschädlichen oder den Menschen in sonstiger Weise chronisch schädigenden Gefahrstoffen nur bei Unterschreitung des Grenzwertes beschäftigt werden.
  • Alle gebährfähigen Frauen dürfen mit Stoffen, die Blei oder Quecksilberalkyle enthalten, nur bei Unterschreitung des Grenzwertes beschäftigt werden.

Unter Grenzwert ist zu verstehen:

  • Der Arbeitplatzgrenzwert (Luftgrenzwert) gemäß TRGS 900.
  • Der Biologische Grenzwert (Üblicherweise Konzentration in Blut oder Harn) gemäß TRGS 903.

Nach § 4 der Mutterschutzrichtlinienverordnung hat der Arbeitgeber jegliche Gefährdung für schwangere oder stillende Frauen auszuschließen. Es ist bekannt, dass Unbedenklichkeitsgrenzen nicht ohne weiteres auf den Schwangerschaftsfall übertragbar sind. (Denken Sie z.B. an "Contergan") In der TRGS 900 wird deshalb - so weit bekannt - in einer Bemerkungsspalte durch Buchstaben kenntlich gemacht, ob bei Einhaltung des Grenzwerts im Falle einer Schwangerschaft ein Risiko auszuschließen ist (Kennbuchstabe: Y) oder nicht (Kennbuchstabe: Z). Gibt es weder Grenzwert noch generelles Umgangsverbot, so muss der Arbeitgeber in eigener Verantwortlichkeit ermitteln.